Anhörung im UA Neue Medien zur netzpolitischen Agenda der Kommission
Am Montag, den 26. März 2012, findet zwischen 13.00 und 14.30 Uhr die 20. Sitzung des Unterausschuss Neue Medien statt. Die Sitzung ist im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages im...
View ArticleLeistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien
Morgen wird Staatssekretär Dr. Max Stadler aus dem Bundesministerium für Justiz im Unterausschuss Neue Medien sein, um den Abgeordneten Rede und Antwort zum Leistungsschutzrecht zu stehen – leider in...
View ArticleDas nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien
Am heutigen Mittwochmorgen war Staatssekretär Dr. Max Stadler aus dem Bundesministerium für Justiz im Unterausschuss Neue Medien, um den Abgeordneten Rede und Antwort zum Leistungsschutzrecht zu stehen...
View ArticleExpertengespräch zu Open Data im Unterausschuss Neue Medien [UPDATE]
Am kommendem Montag, dem 25.06.2012, 13.00 Uhr wird sich der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung (Tagesordnung als pdf)mit dem Thema „Entwicklung und...
View ArticleZweite Anhörung zum umstrittenen Leistungsschutzrecht im Bundestag [UPDATE I...
Nachdem vor Kurzem bereits eine Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages zum geplanten und hoch umstrittenen Leistungsschutzrecht für Presseverlage stattgefunden hat, haben sich die Obleute des...
View ArticleLeistungsschutzrecht dient nur Gesichtswahrung Merkels
Angesichts des neu vorgelegten Gesetzentwurfs eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage haben Tabea als Sprecherin für Medienpolitik und Konstantin als Sprecher für Netzpolitik eben nochmal die...
View ArticleUnterausschuss Neue Medien diskutiert über Stiftung Datenschutz und ICANN
Am Montag, dem 18. März 2013, findet ab 13:00 Uhr im Sitzungssaal 4.400 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestags die 31. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt. Die Sitzung ist öffentlich,...
View ArticleVideo UA Neue Medien diskutiert über Stiftung Datenschutz & ICANN
Am Montag, dem 18. März 2013, fand im Rahmen der 31. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien ein öffentliches Gespräch zur „Stiftung Datenschutz“, zudem neben Peter Schaar als...
View ArticleÖffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien zu PRISM und...
Am kommenden Montag, den 24. Juni 2013, findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt. Zunächst ist auf der Tagesordnung ein Bericht der Bundesregierung zu „Ausmaß...
View ArticleEdward Snowden “ist schon ein Held”
Gestern hat sich der Unterausschuss Neue Medien mit #PRISM und #TEMPORA beschäftigt. Die Bundesregierung gibt sich weiter ahnungslos. Von beiden Programmen will sie allein aus den Medien erfahren...
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